Für schadstoffarme Taxis

  • Veröffentlicht am: 15. April 2005 - 10:56

Grüne fordern Erstattung von Verwaltungsgebühren für schadstoffarme Taxis

Dette: "Stadt sollte sich Förderung sauberer Taxis für gute Stadtluft leisten!"

"Die Stadtverwaltung sollte Taxiunternehmen die Verwaltungsgebühren für die Genehmigung des Taxiverkehrs erstatten, wenn die Fahrzeuge schadstoffarm sind!", fordert Michael Dette, umwelt- und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. Zu Fahrzeugen mit schadstoffarmen Motoren könnten Erdgas-, Hybrid-, Biodiesel-, auch Dieselfahrzeuge mit einem Partikelfilter gezählt werden, wobei hier die künftige Euro5-Norm als fortschrittlich anzustreben wä-re. Auch eine umweltfreundlichere Standheizung sollte gegenüber dem Heizen über laufenden Motor honoriert werden.

Taxis sind oft Dieselfahrzeuge, ihre Vielzahl städtischer Fahrten summieren sich auf lange Strecken, so Dette. Die Verwaltungsgebühren sind zwar bundesrechtlich vorgegeben, allerdings kann die Stadt über eine Erstattung einen interessanten Anreiz für schadstoffarme Taxis geben. "Angesichts der Feinstaubbelastungen an vielen Hauptverkehrsstraßen der Stadt sollten wir solch einen Baustein zur Verbesserung der Stadtluft nutzen!", so Dette.

Hintergrund: Für Taxiunternehmen ist die Genehmigung für den Verkehr mit Taxen auf 4 Jahre befristet. Bei einer Genehmigung zur Fortsetzung ist an die Fahrerlaubnisbehörde bei der Stadtverwaltung eine Gebühr in Höhe von 150,- € zu entrichten (Wert für das 1. Taxi, für jedes Weitere 40,- €, bei Anschaffung eines neuen Fahrzeugs innerhalb des genehmigten Zeitraums 25,56 € Verwaltungsgebühr).

Auf Ebenen von Bund und Ländern ist die Förderung von Diesel-PKW mit Russpartikelfiltern über eine entsprechende Senkung der Kraftfahrzeugsteuer in Diskussion.