Grüne Delegation besucht Mahnwache der syrischen Revolution

Schlieckau: „Wir erklären uns solidarisch mit dem syrischen Volk und den Exil-Syriern!“

„Wir bekunden der syrischen Freiheitsbewegung unsere ausdrückliche Solidarität!“, sagt Lothar Schlieckau, Vorsitzender Grünen Ratsfraktion. „Es sind fürchterliche Gräueltaten des Asad-Regimes gegenüber der syrischen Bevölkerung!“

„Weil das syrische Regime bereits seit Monaten brutal gegen seine eigene Bevölkerung vorgeht, hatten wir Tom Koenigs (MdB) als Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bund um ein Gespräch und Unterstützung gebeten“, so Schlieckau. Im Mai und Juli war für zwei Gespräche eine Delegation aus Hannover bei ihm zu Gast. Hierzu gehörte u. a. der in Hannover im Exil lebende Syrer Tengezar Marini, Kurde und Schriftsteller. „Dabei haben wir uns über die aktuelle Lage in Syrien ausgetauscht. Aufgrund intensiver Kontakte haben die syrischen Exil-Oppositionellen einen guten Überblick.“

„Die Menschenrechtssituation ist schlimm und nicht hinnehmbar. Asad muss die Massaker und Repressalien stoppen. Das syrische Volk muss auf seinem Weg in Richtung Freiheit und Demokratie unterstützt werden!“, sagt Ingrid Lange, migrationspolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion und Grüne Bürgermeisterin.

„Wir wünschen uns Druck aus Berlin auf Asad, damit er den Weg für tiefgreifende Reformen freimacht!“, sagt Helge Limburg, MdL, Rechts- und Verfassungspolitischer Sprecher.

Hintergrund:

Am Montag, 15.08.2011 (16.00 Uhr), besucht eine Grüne Delegation bestehend aus Lothar Schlieckau, Ingrid Lange und Helge Limburg die Mahnwache der syrischen Revolution an der Karmarschstraße/Ecke Leinstraße.

Der UN-Sicherheitsrat beschloss am 03.08.2011 eine Präsidentielle Erklärung, in der das syrische Regime aufgefordert wird, die Gewalt gegen sein Volk zu beenden. Eine wirkungsvolle Resolution wird aber vor allem von Russland und China verhindert.

Bündnis 90/Die Grünen

Lothar Schlieckau, Ratsfraktion LHH

Ingrid Lange, Ratsfraktion LHH

Helge Limburg, Fraktion im niedersächsischen Landtag