Grüne für Koordinierung der Aktionen gegen NPD

  • Veröffentlicht am: 20. August 2007 - 13:38

In einem Brief wenden sich die Grünen an den Oberbürgermeister und bitten um eine Koordinierung der geplanten Aktionen gegen die NPD.

Ingrid Wagemann, stv. Vorsitzende der Ratsfraktion und Enno Hagenah, MdL äußern sich wie folgt:

Ausdrücklich begrüßen wir das von der Stadtverwaltung angekündigte Fest für Demokratie am 15. September gegen die NPD Versammlung im Zuge ihres Wahlkampfauftaktes im HCC. Ebenso begrüßen wir ausdrücklich den Aufruf des DGB zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen den NPD-Auftritt. An beiden Aktionen wollen wir uns, wie sicher viele andere Demokratinnen und Demokraten selbstverständlich beteiligen.

Nach dem Vorbild des Bürgerfestes in Tübingen im Juli "Vielfalt statt Einfalt" erhoffen wir uns für Hannover eine breite konzertierte Aktion aus der Mitte der Stadtöffentlichkeit gegen Rechts. Deshalb schlagen wir vor, die geplanten Aktionen an dem Tag im Sinne optimaler Wirkung aufeinander abzustimmen: Zeitlich, inhaltlich und nach Möglichkeit auch räumlich gebündelt.

Denkbar wäre zum Beispiel, das Fest für Demokratie als praktischen Gegenpol gegen die Versammlung der ewig gestrigen Verfassungsfeinde von der NDP zeitlich parallel zu deren Veranstaltungsplanung von 14.00 bis 18.00 Uhr anzusetzen. Damit würden die Aktivitäten der Stadt erst nach Durchführung der vom DGB vorgeschlagenen Aktionen beginnen. Die Maßnahmen sollten sich im gemeinsamen demokratischen Interesse sinnvoll ergänzen und einen Gesamtzusammenhang darstellen.

Daneben möchten wir vorschlagen, im Bereich des HCC, aus Anlass der aktuellen Debatte zum faschistischen Widerstand in Deutschland, eine Ausstellung über hannoversche Zeugnisse dieser wichtigen demokratischen Aktivitäten auch in den dunklen Jahren der Nazi Diktatur zusammen zu stellen.

Wir würden uns wünschen, dass von der Stadtverwaltung eine entsprechende koordinierende Initiative ausgeht.

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