Grüne halten sich an die Konsolidierungsbeschlüsse

  • Veröffentlicht am: 24. Juni 2004 - 12:12

Die Auseinandersetzungen um die Vermarktung des Schulgeländes Rehmer Feld werden von Bündnis 90/Die Grünen mit Interesse, aber auch Besorgnis verfolgt. Eleni Mourmouri, schulpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen erläutert, dass Proteste und Einwendungen gegen die konkrete Umsetzung von Sparbeschlüssen zwar in jedem Einzelfall legitim und nachvollziehbar sind und von den Grünen geprüft werden, dass die Grünen jedoch ihre Entscheidungen von diesen Widerständen letztendlich nicht abhängig machen können. Mourmouri: []Es stand von vorneherein fest, dass die Einsparungen dieses Mal auch spürbare Auswirkungen auf die EinwohnerInnen haben werden. Das gilt auch weiterhin und kann nicht dazu führen, dass wir im konkreten Fall gleich wieder einen Rückzieher machen.[]

Im vorliegenden Fall soll ein Schulgebäude veräußert werden, welches durch die Abschaffung der Orientierungsstufe nicht mehr benötigt wird. Das Gelände soll für Einfamilienhausbebauung vermarktet werden. Die benachbarte Grundschule Groß-Buchholzer-Kirchweg hat sich dem vom MTV Groß-Buchholz und der Elternschaft der OS Rehmer Feld geäußerten Vorschlag, das Gebäude zu tauschen, nicht angeschlossen. Die beiden zur Schulanlage Rehmer Feld gehörenden Sporthallen sind sanierungsbedürftig und können daher nicht erhalten werden, ohne den Konsolidierungseffekt um bis zu 75% der anvisierten Summe zu schmälern. Das hieße, dass durch andere Veräußerungen von Schulgrundstücken der Fehlbetrag erbracht werden müsste.

Die Verwaltung führt derzeit Gespräche, wo für die betroffenen Sportvereine Ersatz zur Verfügung gestellt werden kann. Der Sportunterricht an der Grundschule kann auch ohne die zeitweilig mitgenutzte Sporthalle im Rehmer Feld sichergestellt werden. Für die in der Anlage untergebrachte Kindertagesstätte wird in der nahen Umgebung Ersatz geschaffen.

Vor diesem Hintergrund wäre es für die Grünen nicht verantwortbar, diesen Beschluss aufzuhalten und schon bei der ersten []Nagelprobe[] umzukippen. Eleni Mourmouri: []Wenn wir es ernst meinen mit unseren Sparbemühungen, dürfen wir nicht jeden Verwaltungsvorschlag zur Umsetzung unseres Sparziels nach dem St-Florians-Prinzip behandeln:[]