Grüne halten „UJZ-Kurzschluss“ der CDU für Wahlkampfgeplänkel

  • Veröffentlicht am: 14. Juli 2017 - 14:24
Norbert Gast
Foto: Sven Brauers, © Grüne Hannover

Gast: „Einen Zusammenhang zwischen Anschlag auf Polizeistation und Unabhängigem Jugendzentrum herzustellen halte ich für gewagt.“

„Ohne konkrete Beweise für eine Beteiligung des UJZ bei den G20-Protesten und bei einer Attacke auf eine Polizeistation in Hannover, ist die Forderung, die städtischen Fördermittel für ein unabhängiges Jugendzentrum zu streichen, nichts weiter als "Heischen um Aufmerksamkeit im Wahlkampf"  bei gleichzeitigem "Fischen am rechten Rand"“, sagt Norbert Gast, jugendpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. „Politik zu machen nach dem Motto, einfach eine Behauptung aufzustellen, es bleibt sowieso dann etwas hängen, ist unredlich.“

„Von der CDU hätte ich ein wenig mehr Augenmaß erwartet, zumal sie im Bezirksrat die Anträge und Drucksachen zum UJZ Kornstraße weitgehend mitgetragen hat“, so Gast weiter. „Da aber Herr Oppelt, der den „Kurzschluss“ herstellte, Bundestagskandidat ist, ist ja klar, woher der Wind weht. Willkommen im Wahlkampf!“

„Wir Grünen verurteilen den Anschlag auf die Polizeistation in Hannover. In Hamburg zeigte sich wieder einmal, wie Gewaltausschreitungen den berechtigten Forderungen im Rahmen der Proteste gegen G20 schaden“, sagt Gast.


Hintergrund:

Berichte in HAZ und Neue Presse zur Attacke auf eine Polizeiwache und der in diesem Zusammenhang erhobenen Forderung von Maximilian Oppelt (CDU), die städtische Förderung des Unabhängigen Jugendzentrums Kornstraße einzustellen.



Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Norbert Gast, jugendpolitischer Sprecher