GRÜNE setzen auf umweltfreundliche Mobilitätsformen zur Verbesserung der Luftqualität in Hannover

Markowis: „Wir gehen davon aus, dass auch die Stadt bei der Aktualisierung des Luftreinhalteplans hier noch mehr unternimmt!“

„Luftschadstoffe beeinträchtigen die Gesundheit der Menschen in unserer Stadt. Wir haben daher in Hannover die Umweltzone eingeführt, als eine der Maßnahmen zur Reduzierung der Luftschadstoffe Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2). Dies hat in der Vergangenheit auch zu einer deutlichen Minderung der Luftschadstoffe in der Landeshauptstadt geführt. Anders als für Feinstaub können die EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Hannover jedoch noch nicht eingehalten werden. Verantwortlich dafür ist die Automobilindustrie, deren Diesel-Pkw tatsächlich deutlich mehr NO2 ausstoßen, als die Testergebnisse suggerieren“, betont die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, Freya Markowis.

Solange die NO2-Grenzwerte in Hannover nicht eingehalten werden, ist die Stadt zum Schutz der Gesundheit der Menschen gefordert, ihren Luftreinhalte-Aktionsplan von 2007 zu überarbeiten. „Wir Grünen setzen dabei auf eine Verlagerung des Verkehrsaufkommens vom motorisierten Individualverkehr auf umweltfreundliche Mobilitätsformen. Wir wollen Fuß-, Rad- und Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie Car-Sharing und Elektromobilität noch stärker fördern, um dadurch die Luftschadstoffe - aber auch den verkehrsbedingten CO2-Ausstoß und den Lärm - in Hannover drastisch zu reduzieren“, erklärt Markowis. „Dazu fordern wir u.a. ein ganzheitliches Radverkehrskonzept nach dem Vorbild von Fahrradstädten wie Amsterdam und Kopenhagen um bis 2025 statt der bisher geplanten 25 Prozent einen Radverkehrsanteil von 35 Prozent zu erreichen.“

Markowis: „Eine weitere Maßnahme zur Verbesserung der Luftqualität ist nach unserer Auffassung eine Geschwindigkeitsreduzierung des Straßenverkehrs. Wir fordern daher flächendeckend Tempo 30 als neue Regelgeschwindigkeit in der Stadt und als ersten Schritt Tempo 40 auf dicht bewohnten Hauptverkehrsstraßen. Wodurch zugleich auch der Verkehrslärm gemindert und die Verkehrssicherheit auf den Straßen Hannovers erhöht werden würde.“

Eine Verschärfung der Umweltzone in Hannover mit weiteren Fahrverboten vor allem für Diesel-Pkw durch die derzeit auf Landes- und Bundesebene diskutierte Einführung einer Blauen Plakette wollen die Grünen so möglichst vermeiden. Sollte es zukünftig dennoch zu einer, zur Zeit noch nicht absehbaren, Einführung der Blauen Plakette in Hannover kommen, so werden die Grünen darauf achten, dass es, wie bereits von der Stadt angekündigt, angemessene Übergangsfristen und Ausnahmeregelungen geben wird, um soziale und wirtschaftliche Härten zu vermeiden.

Hintergrund:

In den letzten Tagen gab es in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) und der Neuen Presse (NP) diverse Artikel über die möglichen Konsequenzen einer etwaigen Einführung der Blauen Plakette in Hannover.

Städte wie Hannover, in denen Luftschadstoffgrenzwerte überschritten werden, sind gemäß EU-Richtlinie in der Pflicht, Luftreinhaltepläne einzuführen, fortzuschreiben und entsprechende Maßnahmen im Sinne der Gesundheit der Menschen umzusetzen. In diesem Zusammenhang wird auf Landes- und Bundesebene auch die Verschärfung der bestehenden Umweltzonen durch die Einführung der Blauen Plakette für besonders schadstoffarme Fahrzeuge diskutiert. Für die Einführung der Blauen Plakette durch die Stadt fehlen derzeit die gesetzlichen Voraussetzungen. Damit Fahrverbote für Kraftfahrzeuge ohne blaue Plakette erteilt werden können, müsste zunächst eine Änderung der Kennzeichnungsverordnung (35. Bundesimmissionsschutz-Verordnung) vom Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Ob und wann der Bund die Änderung der Kennzeichnungsverordnung beschließen wird, ist derzeit noch offen.

Die Stadt Hannover hat bereits mit dem aktuellen Luftreinhalteplan viele Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität umgesetzt. Derzeit wird der Luftreinhalteplan Hannover aktualisiert, dabei wird überprüft, durch welche Maßnahmen die Luftqualität weiter verbessert werden kann. Die bereits umgesetzten Maßnahmen werden bewertet und weiterentwickelt. Der aktualisierte Luftreinhalteplan wird dann dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Freya Markowis