GRÜNE verwahren sich gegen Ministerkritik an Umweltzone

Dette: "Erst wälzt Umweltminister Sander die Verantwortung für die Luftqualität auf die Kommunen ab und nun ergeht er sich in populistischen Forderungen!"

"An sich hätte die Landesregierung bereits im Januar 2005 Luftreinhaltepläne im Sinne der EU-Vorgaben vorlegen sollen, stattdessen hat sie aber zwei Jahre verschwendet und dann die Verantwortung für den Gesundheitsschutz bei den Kommunen abgeladen", kritisiert Michael Dette, umweltpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion.

Dette weißt darauf hin, dass das Nds. Umweltministerium die Zuständigkeitsverlagerung auf die Kommunen am 27. März 2007 neben Grenzwertüberschreitungen bei Feinstäuben mit der zu hohen Stickstoffdioxidbelastungen in den Städten begründet hatte, die nach eigener Aussage des Ministeriums zu mehr als 60 % durch den Verkehr verursacht werde und nur durch lokale Maßnahmen zu mindern seien. "Davon will Umweltminister Sander wohl nun nichts mehr wissen," empört sich Dette.

Eine realistische Überprüfung des Luftreinhalte-Aktionsplans der Landeshauptstadt Hannover ist für den grünen Umweltpolitiker erst möglich, wenn ab 2010 nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette in der Umweltzone fahren dürfen. "Forderungen nach einer Überprüfung der Umweltzone bereits 6 Monate nach ihrer Einführung sind purer Populismus", so Dette.

Hintergrund:

Die Medien hatten berichtet, dass der niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander die Stadtverwaltung auffordert, die Wirksamkeit der Umweltzone bereits nach dem ersten Halbjahr zu überprüfen.

Als Reizgas mit stechend-stickigem Geruch wird Stickstoffdioxid (NO2) bereits in geringen Konzentrationen wahrgenommen. Die Inhalation ist der einzige relevante Aufnahmeweg. Die geringe Wasserlöslichkeit des NO2 hat zur Folge, dass der Stoff bis in die tiefen Bereiche der Bronchiolen/Alveolen vordringt. NO2 ist ein Reizgas, das Lungenödeme erzeugen kann. Weitere mögliche Wirkungen sind Entzündungen, Asthma und Erhöhung der Infektanfälligkeit. Zudem gehören Stickoxide zu den Vorläufersubstanzen zur Bildung von Ozon.

Der ab 2010 geltende EU-Jahresmittelgrenzwert für NO2 von 40 µg/m³ wurde in den letzten Jahren in Hannover sehr deutlich überschritten.