Neveling: Hannover ist eine weltoffene und vielfältige Stadt, das soll auch so bleiben

Im heutigen Ausschuss für Integration, Europa und Internationale Kooperation wird der interfraktionelle Antrag „Antisemitischen Hassbotschaften entschlossen entgegentreten" von der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN sowie den Ampelpartner*innen eingebracht.

Monika Neveling, Sprecherin für Migrationspolitik, positioniert sich ganz klar: „Bei Demos gegen die Corona-Präventionsmaßnahmen sind zunehmend antisemitische Tendenzen zu erkennen. Auch in Hannover trugen Teilnehmer*innen gelbe Sterne mit der Inschrift „Ungeimpft" oder „Impfen macht frei". Das Tragen solcher gelben Sterne, dass das Leid der Jüd*innen durch die Ausgrenzung, die Verschleppung in Konzentrationslager und die Ermordung Tausender verharmlost, können wir nicht einfach hinnehmen.

Mit dem heute eingebrachten Antrag wollen wir die Möglichkeiten von Verboten und Ahndungen der Verbreitung antisemitischer Hassbotschaften bei solchen Demos prüfen lassen. Hannover ist eine weltoffene und vielfältige Stadt, das soll auch so bleiben!

Durch zahlreiche Kooperationen und die Schaffung der Meldestelle gegen Antisemitismus haben der Rat und die Stadtverwaltung deutlich gemacht, dass es in Hannover keinen Platz für Antisemitismus geben soll. Diese Haltung müssen wir bei jeder Gelegenheit unmissverständlich vertreten.“