PM Gast (Grüne): „Wir schaffen eine gute Grundlage zur Modernisierung der Zuwendungen“

  • Veröffentlicht am: 10. November 2017 - 14:24
Norbert Gast
Foto: Sven Brauers, © Grüne Hannover

Die Finanzierung der Leistungen Freier Träger ist zur Prävention, Hilfe und Unterstützung von Personen in schwierigen Lebenslagen, zur Kulturvermittlung, für Bildungsprozesse und vieles mehr unabdingbar für eine solidarische, lebendige und vielfältige Stadtgesellschaft.

Dazu erklärt Norbert Gast, stv. Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion:

Ein ganz wichtiger Inhalt des Antrages ist eine auskömmliche und bedarfsgerechte Finanzierung der Aufgaben, die den Freien Trägern übertragen werden. Das schafft für sie mehr Planungssicherheit. Dabei wollen das Leistungsspektrum und die Trägervielfalt erhalten.

Wir freuen uns, dass wir unsere Partnerinnen zu einem gemeinsamen Antrag zur Modernisierung der Zuwendungen überzeugen konnten. Damit schaffen wir eine Grundlage, das Zuwendungswesen zu vereinfachen, z. B. durch eine Online-Abgabe und es transparenter zu halten, z. B. durch ein verbessertes Controlling der Anträge.



Hintergrund:

Auf der Tagesordnung des heutigen Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten steht der Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur „Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings“ (Nr. 2494/2017).

Demnach wird die Verwaltung beauftragt, das Zuwendungswesen zu modernisieren. Übergeordnete Ziele der Modernisierung sind die auskömmliche Förderung der Freien Träger zur Erbringung der gewünschten Leistungen, der Erhalt der Trägervielfalt, wobei kleinere Träger nicht benachteiligt werden sollten, und der möglichst effiziente, passgenaue Einsatz der kommunalen Mittel zur Erreichung der präventiven, sozialen, kulturellen und integrativen Aufgaben innerhalb der Stadtgesellschaft. Das hierfür zu erarbeitende Konzept soll den Ausschüssen und dem Rat zur Beschlussfassung spätestens vor der Sommerpause 2018 vorgelegt werden.