Clausen-Muradian: Pop-Up-Panik bei der Landes-CDU

  • Veröffentlicht am: 7. September 2021 - 12:02

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Mein GRÜNEr Standpunkt / Dr. Elisabeth Clausen-Muradian, Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik / Foto: Sven Brauers

Der CDU-Landesverkehrsminister Bernd Althusmann hat die Stadt Hannover angewiesen, die Pop-Up-Radspur am Schiffgraben wieder aufzuheben.

„Die CDU zeigt damit eindeutig, dass ihr die Sicherheit von Radfahrer*innen im Straßenverkehr egal ist und sie verkehrspolitisch weiter ausschließlich autofixiert bleibt", betont Elisabeth Clausen-Muradian, Sprecherin der Grünen Ratsfraktion für Verkehrspolitik.

"Mit dem Verkehrsversuch für mehr Platz für den Radverkehr am Schiffgraben bietet die Stadt eine Lösung an, wie die Situation insbesondere unter der Bahnbrücke verbessert werden kann. Die bisherige Situation mit einem schmalen kombinierten Geh- und Radweg ist unhaltbar. Auch die hannoversche Polizei befürwortet eine Fortführung der Maßnahme für den Radverkehr. Nach ihrer Auffassung überwiegen die Vorteile für den Rad- und Fußgängerverkehr gegenüber den als gering einzuschätzenden Nachteilen für den Autoverkehr.

Ende Juli forderte die CDU Hannover online breitere Radwege und äußerte sich Anfang des Monats bei der ADFC-Veranstaltung "Wer bekennt sich zu einer echten Verkehrswende" positiv zur aktuellen Variante am Schiffgraben. Letztlich waren das aber wohl nur Lippenbekenntnisse.

Wenn die CDU Landesebene für eine kurze Pop-Up-Strecke zu so scharfen Mitteln greift und einen Rückbau anordnet ohne dabei zu berücksichtigen, dass es sich dabei um einen Verkehrsversuch handelt, dann sind die Prioritäten klar gesetzt. Fußgänger*innen und Radfahrer*innen wird nur im Notfall mehr Raum zugestanden, an eine zeitgemäße Umverteilung der Flächen ist nicht zu denken.

Die aktuelle Blockade der Pop-Up-Radspur am Schiffgraben und die Blockade des Tempo 30-Versuches der Region durch den CDU-Verkehrsminister machen klar, dass die CDU eine Verkehrswende ablehnt. Nur die Grünen stehen für eine echte Verkehrswende weg von der autogerechten, hin zur menschengerechten Stadt", fasst Clausen-Muradian zusammen.

 

Hintergrund: Als Verkehrsversuch nach § 45 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 StVO wurde von der Stadt ab der 25. Kalenderwoche auf der östlichen Fahrbahnseite des Schiffgrabens in Richtung stadtauswärts eine der beiden vorhandenen Fahrspuren dem Autoverkehr entzogen und durch entsprechende Markierung für den Radverkehr zur Verfügung gestellt. Die Maßnahme erstreckt sich von der Einmündung der Lavesstraße bis zur Einmündung Hinüberstraße unter der Brücke der Deutschen Bahn. Die Stadt will dabei die Verkehrseinflüsse dokumentieren, um nach Ablauf des Verkehrsversuches eine dauerhafte Lösung für den Verkehr am Schiffgraben entwickeln zu können.