Bilanz der Grünen Ratsfraktion zur Ratsarbeit 2006 - 2011

Hannover ist eine lebenswerte Stadt - dafür arbeitet GRÜN seit 1981! Grüne Ratspolitik sorgt nachhaltig für einen sozial-ökologischen Kurs Fraktion legt Bilanzbroschüre über Ratsarbeit 2006-2011 vor

Anlässlich der zu Ende gehenden Ratsperiode möchten wir einen Überblick über wichtige Ergebnisse Grüner Politik in Hannover geben. Dazu erscheint heute unsere Bilanzbroschüre 2006-2011 (Sie finden die Broschüre am Seitenende als PDF-Datei).

Unser Fazit: Infolge der Umsetzung Grüner Projekte ziehen wir eine positive Bilanz!

Grüne Ratspolitik sorgt nachhaltig für einen sozial-ökologischen Kurs! Dafür stehen etliche umgesetzte oder auf den Weg gebrachte Projekte, unter anderem

- der Hannover-Aktiv-Pass,

- das Klimaschutzaktionsprogramm 2008-2020,

- der Prozess City 2020,

- der Ausbau der Kinderbetreuung U3,

- Schulmodernisierungen und Ganztagsschulen für Integration und Bildung,

- der Gesellschaftsfond Zusammenleben und der Lokale Integrationsplan,

- die Modernisierung des Raschplatz-Pavillons,

- die Gründung der Hannover Holding mit hannoverimpuls als Jobmotor.

Alles gewichtige Projekte mit Grüner Handschrift!

Solide Finanzen bleiben eine unverzichtbare Voraussetzung für eine nachhaltige Kommunalpolitik. Aufgrund unserer Haushaltskonsolidierung und der bis September 2008 guten Finanzsituation konnten alte Schulden abgebaut und zusätzlich Mittel für Grüne Projekte bzw. Projekte der Grün-Roten Ratskoalition bereitgestellt werden. Folgen der Finanzkrise sowie der schwarz-gelben Landes- und Bundespolitik schränken unsere Handlungsspielräume ein. Wir setzen allerdings trotz knapper Kassen Schwerpunkte und verlieren die Grünen Ziele nicht aus den Augen!

Im Jahr 2011 sind Grüne bereits seit 30 Jahren im Rat der Stadt Hannover. Dieses Jubiläum sollte gewürdigt werden. Wir stellen besondere Initiativen der Grünen bzw. der GABL (Grüne Alternative Bürger-Liste) aus den ´80er Jahren heraus, die gerade auch aus heutiger Sicht wegweisend waren wie z. B. kommunale Anti-Atom-Aktivitäten.

Grüne Highlights der ´80er Jahre - Erfolge Grüner Ratspolitik für Hannover:

· Atomstromfrei seit 1986 bzw. 1992: Auf Grüne Initiative hin beschloss der Rat am 26. Juni 1986 den Ausstieg Hannovers aus der Atomenergie. Infolgedessen können die Stadtwerke Hannover seit 1992 alle hannoverschen KundInnen inklusive der Stadt selbst komplett mit kernenergiefreiem Strom versorgen (auch die Liegenschaften der Region Hannover).

· Gründung Referat für Frauen und Gleichstellung 1986: Mit vereinten Kräften insbesondere der rot-grünen Ratsfrauen wurde in Hannover die für Niedersachsen erste kommunale Frauenbeauftragte durchgesetzt. Die Förderung der Frauen im Berufsleben gehörte zu den ersten Aufgaben der Frauenbeauftragten. Ebenso galt ihr Engagement der Unterstützung der Männer, damit sie sich verstärkt um Familie und Kinder kümmern können. Im Jahr 2011 besteht das städtische Gleichstellungsbüro seit 25 Jahren.

· Umweltdezernat seit 1988: Auf Grüne Initiative hin wurde im Jahr 1988 ein Umweltdezernat eingerichtet. An dessen Spitze steht mit Hans Mönninghoff seit 1989 ein Grüner. Erfolgreiche Arbeit daraus belegt z. B. der 2. Platz im Wettbewerb von 2007 "Bundeshauptstadt im Naturschutz" und der 1. Platz im Wettbewerb von 2011 "Hauptstadt Biodiversität bzw. Artenschutz". 2005 wurde das Umwelt- mit dem Wirtschaftsdezernat zusammengelegt und damit eine zukunftsweisende Verbindung von Ökologie und Ökonomie hergestellt.

· Radverkehrskonzepte seit 1982: Grüne haben sich seit 1982 für ein umfassendes Radwegekonzept eingesetzt, für entsprechende Mittel zur Umsetzung und für eine breite Beteiligung der allgemeinen sowie der Fachöffentlichkeit wie z. B. ADFC und Bürgerinitiative Umweltschutz.

Wir wollen mit einer vergrößerten Fraktion in den Rat 2011 bis 2016 gewählt werden und werden unsere Ratsarbeit auf Grundlage unseres Kommunalwahlprogramms für Hannover fortsetzen!

Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Lothar Schlieckau, Fraktionsvorsitzender

Ingrid Wagemann, stv. Fraktionsvorsitzende

Michael Dette, stv. Fraktionsvorsitzender