Chefsache ist jetzt auch Ratssache - Lokaler Integrationsplan ist beschlussreif
Der Lokale Integrationsplan (LIP) ist nach Ansicht der Rats-Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschlussreif und soll am kommenden Donnerstag im Migrationsausschuss zusammen mit einem rot-grünen Änderungsantrag beraten werden.
"Unser Dank und unsere Anerkennung gilt dem Lokalen Integrationsrat (LIR) und den 400 TeilnehmerInnen am Integrationsforum im Oktober 2007. So haben sich viele Menschen aus den unterschiedlichsten Bereichen den hannoverschen Lokalen Integrationsplan engagiert und kompetent begleitet. Jetzt ist das Thema "Integration” von der Chefsache auch zur Ratssache geworden”, erklären Ingid Lange (B90/Grüne) und Alptekin Kirci (SPD) in Übereinstimmung.
Die Koalitionspartner wollen den LIP mit einem Änderungsantrag verabschieden, der weitere Schwerpunkte in den Bereichen Bildung, Gleichberechtigung, Interkulturelle Kompetenz und Beschäftigungsförderung setzt.
"Das Gelingen der Integration der zugewanderten Menschen wird noch lange Kernthema unserer Stadtgesellschaft bleiben. Nicht Assimilation sondern der Wille zur Gestaltung bildet die Grundlage für das Zusammenleben in unserer gemeinsamen Stadt Hannover", ist sich der migrationspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Alptekin Kirci, sicher. Dafür ist der Lokale Integrationsplan die Grundlage, so Kirci weiter.
Ingrid Lange, migrationspolitische Sprecherin der Grünen ratsfraktion sagt: "Die entscheidenden Akzente auf der kommunalen Ebene setzen wir, auch wenn die Gesetzgebung auf der Bundes- und Landesebene die Migrationspolitik maßgeblich beeinflusst."
Hintergrund:
Oberbürgermeister Stephan Weil hatte im April 2007 vergangenen Jahres mit der Gründung des Lokalen Integrationsrates (LIR) einen Diskussionsprozeß zur lokalen Integrationspolitik in Gang gebracht, den es in dieser Breite und Intensität in Hannover bisher nicht gegeben hat. Darüber hinaus hatte, flankiert von vielen Gesprächen, im Oktober ein großes Integrationsforum mit über 400 Personen stattgefunden. Aus den Diskussionen und Ergebnissen entwickelte sich der Lokale Integrationsplan, der nach dem Willen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom M[]grationssausschuss in der Sitzung am kommenden Donnerstag zusammen mit dem rot-grünen Änderungsantrag beraten wird.