Grüne für Aufklärung über Widerspruchsmöglichkeiten gegen Microsoft-Streetside

  • Veröffentlicht am: 3. November 2011 - 13:49

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Michael Dette

Dette: „Möglichkeiten zum Vorab-Widerspruch müssen verbessert werden!“

„Die Verwaltung möge unsere BürgerInnen aktiv auf Widerspruchsmöglichkeiten hinweisen und das dafür nötige Formular über Bürgerämter und hannover.de anbieten“, sagt Michael Dette, stv. Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion. „So wurde es auf unsere Initiative hin beim Thema ´Google Street View´ auch gehandhabt“, so Dette.

„Darüber hinaus sollte versucht werden, die Möglichkeiten für Vorab-Widersprüche gegen Microsoft-streetside neu aufzulegen. Die von Microsoft für einen Vorab-Widerspruch bundesweit eingeräumte Frist ist aberwitzig: Mit zwei Monaten viel zu kurz, und vor allem wusste davon kein Mensch!“, so Dette. Laut den Grünen sollte für BürgerInnen vorab der Veröffentlichung im Internet und nicht erst danach ein ausreichendes Widerspruchsverfahren möglich sein, ob ihre Wohnung oder ihr Haus im Internet steht.

„Ich werde die Verwaltung bitten, in diese Richtung direkt auf Microsoft bzw. über das hier zuständige bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht einzuwirken“, so Dette.

„Auch werde ich die Verwaltung bitten, dass wir uns im Organisations- und Personalausschuss am 16. November über das Thema Streetside austauschen“.

„Gut ist zumindest, dass laut Microsoft Gesichter und Autokennzeichen bei den Aufnahmen im öffentlichen Raum automatisch unkenntlich gemacht werden sollen, um die Privatsphäre von einzelnen zu schützen“, so Dette.

Hintergrund:

Laut Angabe von Microsoft erstellt der Geodatendienst Streetside Panoramaaufnahmen von öffentlichen Plätzen und Straßen und ermöglicht Internetnutzern, Städte auf Augenhöhe und in Echtansicht zu erkunden. Die Bilder würden mithilfe einer 360-Grad-Kamera erfasst, die auf einem Auto montiert ist. Erfasst würden vorrangig Bilder von Straßen mit Geschäften und Plätzen (z. B. Parkplätze) von öffentlichem Interesse. Gelegentlich würden auch Wohngebiete abgefahren. Die Bilderfassung für Hannover steht nach vorliegenden Informationen noch bevor.

Laut Angabe von Microsoft sei zum Datenschutz vorgesehen, die Gesichter und Autokennzeichen automatisch unkenntlich zu machen, um die Privatsphäre von Einzelnen zu schützen. Microsoft räumte auf freiwilliger Basis befristet vom 1. August bis 30. September 2011 eine Möglichkeit zur Einlegung eines Vorab-Widerspruchs gegen die Veröffentlichung von Außenansichten von Häuserfronten vor deren ersten streetside-Veröffentlichung ein. Diese Vorab-Widerspruchsfrist ist abgelaufen. Danach besteht erst nach der Veröffentlichung im Internet wieder Gelegenheit, Widerspruch einzulegen. Microsoft würde jeden Widerspruch überprüfen und unzulässige Bilder schnell entfernen (z. B. würde Microsoft Bilder unkenntlich zu machen oder ganz zu entfernen, auf denen z. B. Gesichter oder Personen, Wohnhäuser, Autos etc. zu sehen sind).

Zum Widerspruch berechtigt ist jede Privatperson, die sich durch die Abbildung ihres bzw. des von ihr bewohnten Hauses im Internet gestört fühlt.