Grüne für überlegtes Handeln beim Sparen und gegen Schnellschüsse

Dette: "Sparmaßnahmen müssen auch qualitativ vertretbar sein!"

"Selbstverständlich muss unsere Stadt die Zukunft im Blick behalten und finanziell handlungsfähig bleiben. Allerdings ist es kaum machbar, gegen die zu erwartenden Defizite von mehreren hundert Millionen anzusparen!", sagt Michael Dette, stv. Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion.

"Wir werden uns die derzeit von der Verwaltung in Arbeit befindlichen Einsparvorschläge im Zuge des 7. Haushaltskonsolidierungsprogramms gründlich ansehen. 40 Mio € jährlich ab 2010 zu sparen, ist nach Durchführung der vorausgegangenen sechs Sparprogramme ja bereits ein ambitioniertes Ziel. Es ist daher erst einmal unsere Aufgabe, zu prüfen, wie wir dieses Ziel qualitativ vertretbar erreichen. Zusätzliche Einsparungen können selbstverständlich von der Verwaltung geprüft werden, unsere Zustimmung zu einem Beschluss dafür wäre auch hier von einer qualitativen Vertretbarkeit abhängig."

"Da wir uns angesichts der Wirtschaftskrise mit etlichen Millionen an dem Konjunkturprogramm des Bundes beteiligen, machen mich nun Vorschläge stutzig, weitere gewichtige Investitionsvorhaben wie in den Pavillon und die VHS auf Eis legen zu wollen, als hätten diese keine Wirtschaftseffekte, so Dette.

Hintergrund:

Die Stadtverwaltung prognostiziert im Zuge von Steuerausfällen der nächsten Jahre ein Defizit in der Größenordnung von 750 Mio € bis 2012.