Grüne mahnen Gesamtkonzept zu den Schulstandorten an

Baulicher Zustand von Schulen ist nur ein Faktor im Entscheidungsprozess / Keine Entscheidungen nach dem Windhundprinzip / Anschaffung von mobilen Containern für Soforthilfe notwendig

Bündnis 90 /Die Grünen sehen spontane Diskussionen um einzelne Schulstandorte, wie sie in den vergangenen Wochen aufgrund akuter Gefahrensituationen gelaufen sind, mit Skepsis. Nur wenige Wochen nach der Entscheidung für einen Ersatzbau für die maroden Pavillons an der Bismarckschule ist eine ähnliche Problematik in der GS Kreuzriede aufgetaucht. Eleni Mourmouri, schulpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion: "Es gehört selbstverständlich zur Sorgfaltspflicht der Stadt, erkannten oder begründet vermuteten Gefährdungen durch den baulichen Zustand städtischer Gebäude ohne Verzug zu begegnen. Genauso gehört es jedoch zum sorgsamen Umgang mit Steuergeldern, bei notwendigen Sanierungen oder gar Neubauten den dauerhaften Bedarf für dieses Gebäude sorgfältig zu prüfen. Bei Schulen gehört da natürlich auch immer die Entwicklung der SchülerInnenzahlen in dem Einzugsbereich der betroffenen Schulen dazu."

Hierfür ist mit Beschluss des einstimmig beschlossenen Antrages zur Einberufung des Arbeitskreises Schulstrukturreform im November letzten Jahres eine wichtige Grundlage geschaffen worden. Mourmouri: "Es ist bei dem sensiblen Thema von Schulstandorten besonders wichtig, die Eltern und Schulen von Beginn an einzubeziehen." Bevor nun Entscheidungen über Schulstandorte getroffen werden, sollten daher die Ergebnisse dieses Arbeitskreises abgewartet werden.

Im Hinblick auf die angekündigte Überprüfung sämtlicher Flachdachbauten, von denen es gerade im Schulbereich etliche gibt, sehen die Grünen andererseits die Gefahr, dass es in der nächsten Zeit weitere Fälle geben könnte, in denen zügiges Handeln notwendig werden könnte.

Mourmouri: "Es wäre aus unserer Sicht sehr sinnvoll, durch die Anschaffung von nutzungsgerechten Containern die Möglichkeit für "Sofortmaßnahmen" im Bedarfsfall bereit zu stellen. Nur so kann dann eine nachhaltig sinnvolle Entscheidung über Sanierung, Neubau oder Verlagerung im Rahmen eines Gesamtkonzeptes getroffen werden. Wir begrüßen insofern, wenn die Verwaltung nun aus Anlass der Situation an der GS Kreuzriede Container anschaffen will und regen an, dass diese auch für den mobilen Einsatz an anderen Standorten geeignet sein müssen."