Clausen-Muradian & Gardemin: Grüne Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2023/2024

  • Veröffentlicht am: 10. Oktober 2022 - 13:32

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Elisabeth Clausen-Muradian und Daniel Gardemin, Fraktionsvorsitz / Foto: Sven Brauers

Vier Punkte für eine soziale und resiliente Stadt / Grüne Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2023/2024

 

Nach der Klausur zum anstehenden Doppelhaushalt am vergangenen Wochenende fassen die Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Clausen-Muradian und Daniel Gardemin die zukunftsgerichteten Ergebnisse zusammen:

 

„Wir nehmen die angespannte finanzielle Lage ernst und legen einen ausgeglichenen Haushaltsplan vor, der trotz der Gegebenheiten viel erreicht. Unsere grünen Anliegen sind durch solide Gegenfinanzierungen gedeckt, die unserer politischen Agenda folgen und Lenkungswirkung haben.

 

Soziale und kulturelle Infrastruktur sichern

 

Besonders wichtig ist es für uns, mit konkreten Vorschlägen gemeinsam durch den Krisenwinter zu kommen und zugleich die soziale und kulturelle Infrastruktur langfristig abzusichern. Daher bringen wir ergänzend zum kürzlich vorgestellten kommunalen Entlastungspaket Soforthilfen und einen Nachhaltigkeitsfonds ein. Mit diesem Energiekrisenplan sollen Härtefälle bei Organisationen, Einrichtungen und Initiativen in freier Trägerschaft abgefedert und die Beratung und Umrüstung zur Unabhängigkeit von fossilen Energien ausgeweitet werden. Dabei möchten wir auch die dahingehenden Aktivitäten der Landeshauptstadt maßgeblich verstärken und die Programme für alle Bedarfe auskömmlich halten. Wir setzen daher auf Mikroinvestitionen und Einzelfallhilfen, sowie bestehende Programme wie Ökoprofit und die energetische Sanierung von Sportstätten.

 

Folgen der Klimaerwärmung minimieren

 

Selbstverständlich richten wir den Blick weiterhin auf den Klimaschutz. Daher nehmen wir uns der Minimierung von Folgen der Klimaerwärmung an, setzen uns für weitere Entsiegelung und Begrünung ein und rücken das Thema Green Budgeting in den Fokus.

 

Mobilität zukunftsfähig weiterentwickeln

 

Als dritter Punkt sind Mobilität und Verkehr zu nennen. Wir wollen die Themen des Innenstadtdialogs weiterdenken und widmen uns beispielsweise der Umnutzung von Flächen, die bisher vorrangig dem Autoverkehr zur Verfügung stehen und der Frage, wem der öffentliche Raum in welchem Maße zur Verfügung steht. Dabei gehen diese Überlegungen auch in weitere Stadtgebiete hinein, zum Beispiel Richtung Maschpark oder Lister Meile.

 

Sozialen Zusammenhalt stärken

 

Hervorheben wollen wir hier auch die Bereiche, die für ein Zusammenleben auf Augenhöhe in Hannover unverzichtbar sind. Dazu gehören Armutsprävention, die Betreuung von Geflüchteten, Beteiligung und Bildung, das Stärken von Netzwerken sowie das konsequente Vorgehen gegen Diskriminierung.

 

Mit diesem grünen, breit aufgestellten Haushaltsplan gehen wir sowohl die aktuellen Herausforderungen als auch die ausschlaggebenden Langzeitziele entschieden an.“