Grüne sehen Erfolg im Kampf gegen Rechts

Drenske: „Der Fall zeigt, dass der zivilgesellschaftliche Einsatz wichtig ist!“

„Alles deutet darauf hin, dass das Bemalen des Bahnhofsvorplatzes Bismarckstraße mit rassistischen Parolen nicht als ein Streich junger Leute abgetan werden kann“, sagt Pat Drenske, Mitglied der Grünen Ratsfraktion und Sprecher gegen Rechtsextremismus. „Deshalb ist es nur folgerichtig, dass die Polizei die Angelegenheit dem Staatsschutz übergeben hat, der nun wegen Volksverhetzung ermittelt“, so Drenske. Er fordert daher die Polizei auf, stärker gegen Neo-Nazis vorzugehen.

„Die meisten der Tatverdächtigen sind Mitglied einer neo-nazistischen Vereinigung, nämlich der Gruppierung „Besseres Hannover“, so Drenske weiter. Darauf verweisen auch die bei dieser Straftat sichergestellten Beweismittel wie ein Bärenkostüm, das ein unsägliches Utensil dieser rechtsextremen Gruppierung ist.

Die Tatverdächtigen konnten nur deshalb gestellt werden, weil ein Bürger den Vorfall beobachtete und die Polizei informierte.

„Dieser Fall zeigt, dass ein aufmerksames Auge auch der Zivilgesellschaft äußerst wichtig ist, um den Neo-Nazis das Handwerk zu legen“, sagt Drenske.

Hintergrund:

Die Polizei Hannover hat, nachdem sie von einem aufmerksamen Bürger gerufen worden war, mehrere Personen überprüft, die rechtsextreme und ausländerfeindliche Parolen auf dem Bahnhofsvorplatz Bismarckstraße gemalt hatten. Bei der Personenüberprüfung stellte sich heraus, dass ein Großteil der Tatverdächtigen der neonazistischen Gruppierung „Besseres Hannover“ angehört.

Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pat Drenske