Grüne unterstützen schlankes Verfahren für Zuwendungen in der Lokalen Ökonomie

  • Veröffentlicht am: 7. Juni 2013 - 11:58

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Elisabeth Clausen-Muradian

Clausen-Muradian: „Standortgemeinschaften sind für das Geschäftsleben in den Stadtteilen von zentraler Bedeutung und weiterhin gut zu unterstützen!“

„Wir stimmen der Verwaltungsdrucksache und dem Handbuch für die Projektförderung im Rahmen der Lokalen Ökonomie zu!“, sagt Dr. Elisabeth Clausen-Muradian, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion.

„In der Umsetzung ist darauf zu achten, dass der Bearbeitungsaufwand für die Standortgemeinschaften für eine Projektförderung vertretbar bleibt und aufgrund ihres ehrenamtlichen Engagements neben ihrer Geschäftstätigkeit nicht zu groß wird.“

„Darüber hinaus darf die Hürde, als Standortgemeinschaft anerkannt zu werden, nicht zu hoch sein. Es sollte genügen, schlicht als Zweckgemeinschaft gemäß Bürgerlichem Gesetzbuch organisiert zu sein, ohne beispielsweise als eingetragener Verein organisiert sein zu müssen“, so Clausen-Muradian. Nicht alle Interessensgemeinschaften wollen einen Verein gründen.

„Wichtig ist auch ein stetiger Austausch zwischen Standortgemeinschaften und unserer Verwaltung über die Förderung sinnvoller Projekte, und zwar vorab deren Durchführung. Denn wie in der Vergangenheit dürfen auch weiterhin förderungsfähige Projekte noch nicht begonnen haben“, sagt Clausen-Muradian.

Hintergrund:

Der Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten behandelt in seiner Sitzung am 07. Juni 2013 u. a. die Drucksache "Verwendung der Haushaltsmittel im Rahmen der städtischen Wirtschaftsförderung (Projektbeteiligung)“. Anlage 1 dieser Drucksache Nr 1430/2013 ist ein entsprechendes Handbuch.

Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Elisabeth Clausen-Muradian

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