Steinhoff und Gast: Mehr Geld für's Personal, mehr Zeit für Zusammenhalt!

  • Veröffentlicht am: 8. Mai 2019 - 13:33
Renee Steinhoff
Foto: Sven Brauers, © Grüne Hannover

Zuwendungen können nach TvöD dynamisiert werden!



Im Auftrag von Grünen, SPD und FDP hat die Stadtverwaltung einen Vorschlag zur Dynamisierung der Zuwendungen vorgelegt. Die Verwaltung empfiehlt, den Personalkostenanteil der Zuwendungen nach den Tarifabschlüssen des TvöD (Bund/ Kommune) anzupassen.

Renee Steinhoff, finanzpolitische Sprecherin dazu: "Damit machen wir die soziale und kulturelle Infrastruktur von Hannover zukunftsfähig. Die Dynamisierung ermöglicht faire Löhne und wirkt somit gegen die ´kalte Kürzung´ der letzten Jahre und Jahrzehnte. Mit einem verlässlichen Index ist überdies eine gewissen Planungssicherheit gegeben."

Norbert Gast, jugendpolitischer Sprecher dazu: "Die Finanzierung der Leistungen dieser Träger ist beispielsweise zur Prävention, Unterstützung von Personen in schwierigen Lebenslagen, zur Kulturvermittlung und für Bildungsprozesse unabdingbar für eine solidarische, lebendige und vielfältige Stadtgesellschaft Hannovers. Ich bedanke mich an dieser Stelle sehr herzlich bei allen, die diese Entscheidung mit vorbereitet haben und bei allen Mitarbeiter*innen der freien Träger, die sich teilweise ein Bein ausreißen im Sinne der Menschen, für die sie arbeiten."



Hintergrund:

Wir haben im Haushalt 19/20 mit der SPD und der FDP eine Dynamisierung der Zuwendungen für die soziale und kulturelle Infrastruktur der Stadt beschlossen (DS H-0476/2019). Im Jahr 2019 werden entsprechend die Zuwendungen pauschal um 1,5% erhöht (es sei denn, sie sind von anderer Seite aus erhöht worden, bspw. durch einzelne Erhöhungen). Für die zukünftigen Jahre (ab 2020) wurde die Verwaltung beauftragt, einen tragfähigen Index zum Ausgleich von Personalkostensteigerungen zu entwickeln. Nun hat die Stadtverwaltung hierzu einen Vorschlag gemacht (DS 1219/2019), der heute um 15:00h  im Finanzausschuss beraten wird: Die Zuwendungen sollen in Analogie zum Tarifabschluss des allgemeinen öffentlichen Dienstes für Bund und Kommunen dynamisiert werden. Für das Jahr 2020 würde der Tarifabschluss von 2019 (2019 i.H.v. 2,81%).