Saubere Taxis

Grüne für Erstattung von Verwaltungsgebühren für schadstoffarme Taxis Dette: "Stadt soll saubere Taxis für gute Stadtluft fördern"

Im Zusammenhang mit den Taxitarifänderungen schlagen die Grünen vor, dass die Stadtverwaltung für eine Förderung schadstoffarmer Taxis sorgt. "Die Verwaltung soll Taxiunternehmen die Verwaltungsgebühren für die Genehmigung des Taxiverkehrs erstatten, wenn die Fahrzeuge schadstoffarm sind!", sagt Michael Dette, umwelt- und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. Zu Fahrzeugen mit schadstoffarmen Motoren könnten z. B. Euro-5- und Erdgastaxis zählen, auch Dieselfahrzeuge mit Partikelfilter.

Taxis sind oft Dieselfahrzeuge. Ihre städtischen Fahrten summieren sich auf lange Strecken. Bei schadstoffreicheren Motoren kommt da laut Dette einiges aus dem Auspuff. Die Verwaltungsgebühren sind zwar bundesrechtlich vorgegeben, allerdings kann die Stadt über eine Erstattung einen interessanten Anreiz für schadstoffarme Taxis geben. "Angesichts der Feinstaubbelastungen in der Stadt sollten wir solch einen Baustein zur Verbesserung der Stadtluft nutzen!", so Dette.

Hintergrund:

Für Taxiunternehmen ist die Genehmigung für den Verkehr mit Taxen auf 4 Jahre befristet. Bei einer Genehmigung zur Fortsetzung ist an die Fahrerlaubnisbehörde bei der Stadtverwaltung eine Gebühr in Höhe von 150,- € zu entrichten (Wert für das 1. Taxi, für jedes Weitere 40,- €, bei Anschaffung eines neuen Fahrzeugs innerhalb des genehmigten Zeitraums ca. 25,- € Verwaltungsgebühr).