Seriöse Datenanalyse statt Grabenkämpfe

  • Veröffentlicht am: 7. März 2008 - 13:18

Grüne gegen Aufgeregtheit zum Thema Regionsumlage Schlieckau: "Erst mal die Analyse der Finanzströme abwarten und danach entscheiden!"

"Es ist wenig hilfreich, jetzt in Grabenkämpfe zu verfallen und in jede Richtung abzublocken, während die entscheidenden Analysedaten fehlen!", sagt Lothar Schlieckau, Vorsitzender der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Die Finanzstromuntersuchung wird erst noch zu zeigen haben, wie die Finanzverhältnisse der Kommunen zueinander stehen!", so Schlieckau. Erst auf der Grundlage lässt sich die Frage einer Erhöhung bewerten und politisch entscheiden.

 

"Falls herauskommen sollte, dass eine Erhöhung nicht vermeidbar ist, muss sie auch sein. Wie auch immer die Daten ausfallen - die politische Entscheidung für oder gegen eine Erhöhung muss das Wohl der Bürgerinnen und Bürger zum Maßstab haben!", so Schlieckau. "Und natürlich die Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit sowohl der Landeshauptstadt Hannover wie der Region!", sagt Werner Putzke, finanzpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion.

 

 

 

Hintergrund:

 

Die Untersuchung der Finanzströme zwischen den Kommunen und der Region ist in Arbeit. Ergebnisse werden für den Sommer erwartet.

 

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

Lothar Schlieckau

Werner Putzke

Themen: 
Finanzen