Finanzen
Heute finden im HCC unter coronaschutzkonformen Bedingungen der Kulturausschuss, der Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung, der Verwaltungsausschuss sowie die Ratsversammlung statt. Hierbei werden zukunftsweisende Drucksachen beschlossen, zu denen unsere Ratsmitglieder in ihren Redebeiträgen Stellung beziehen.
Die Stadt Hannover hat bisher gezeigt, dass sie Meisterin der Lage in dieser schwierigen Situation bleibt. Nun müssen die bestehenden Angebote für in Not geratene Arbeitnehmer*innen aufbereitet und ggf. die Antragsstellung vereinfacht sowie die Beratung ausgebaut werden.
Das Kulturbüro der Landeshauptstadt zieht die Auszahlung der Förderung vor und Interessenvertretungen bieten Beratungen zur Landesförderung an.
25. September ist Bundesweiter Aktionstag gegen Glücksspielsucht. In Hannover führen daher heute zahlreiche Fach- und Beratungsstellen eine gemeinsame Aktion durch, um über die Gefahren aufzuklären und Wege aus der Sucht aufzuzeigen. Als einen zusätzlichen politischen Beitrag haben wir uns für die Einführung einer Steuer für Sportwetten zum Januar 2020 eingesetzt.
Es mangelt an investivem Geld, um all das zu realisieren, was an Neu- und Umbauten für die Infrastruktur der Landeshauptstadt nötig ist. Wenn das Land die versprochene Milliarde nicht frei macht, muss sich die Stadt weiter verschulden.
Heiraten auch im HCC - das wäre ein attraktives Angebot!
Zuwendungen an Freie Träger ist ein wichtiger Erfolg
Schwerpunkte unserer umweltpolitischen Haushaltsanträge sind die Stärkung des Klimaschutzes in Hannover und mehr Unterstützung für Umweltinitiativen.
Grüne Schwerpunkte zum Doppelhaushalt 2019/2020, mehr Flächenankauf und Ansiedlungsbonus für Kleingewerbe
Im Mittelpunkt unserer Anträge zum Doppelhaushalt 2019/2020 für den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss stehen zwei zentrale Herausforderungen für den sozialen Zusammenhalt und eine lebenswerte Zukunft unserer Stadt: ausreichend bezahlbarer Wohnraum für alle und eine umfassende Verkehrswende zugunsten der umweltfreundlichen Mobilitätsarten Fuß- und Radverkehr sowie ÖPNV.