GRÜNE werfen Landesregierung Versagen beim Hochwasserschutz vor

  • Veröffentlicht am: 14. April 2008 - 15:13

Dette: "Landesregierung hat es versäumt, für einen abgestimmten Leine-Hochwasserschutzplan zu sorgen!"

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und umweltpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion, Michael Dette, bezeichnete die von Rot-Grün im Rat der Landeshauptstadt Hannover beantragte Anhörung als dringend erforderlich. "Die große Resonanz der teilnehmenden Leineanliegerkommunen haben eindrucksvoll die Notwendigkeit gemeinsamen Handelns beim Hochwasserschutz aufgezeigt, gleichzeitig zeigte sich auch anhand der Beiträge einzelner Gemeinden auf der Anhörung, dass hier vom Land Niedersachsen erhebliche Versäumnisse aus der Vergangenheit bestehen", betont Dette.

"An Finanzmittel zum interkommunalen Hochwasserschutz wird zudem von der Landesregierung überhaupt nicht gedacht," kritisiert der grüne Umweltpolitiker.

Hoffnung besteht durch einen evtl. in Aussicht stehenden interkommunalen Arbeitskreis des Niedersächsischen Gemeindebundes.

"Traurig, dass die Kommunen vom Land so im wahrsten Sinne des Wortes im Regen stehen gelassen werden", so Dette.

Hintergrund:

Auf Antrag der Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Landeshauptstadt Hannover hatte der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen heute (Montag) eine Anhörung zum Hochwasserschutz an der Leine durchgeführt.