Harrold: Um das MusikZentrum zu retten, müssen wir konsequent auf allen Ebenen zusammenarbeiten

In den heutigen Kulturausschuss wurden zwei Anträge zum Erhalt des MusikZentrum Hannover eingebracht. Der Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP nimmt dabei das Handeln der Stadtverwaltung in den Blick. Unser Änderungsantrag dazu ergänzt weitere Punkte in Bezug auf die Verwaltung und die Landesebene.

Liam Harrold, unser Kulturpolitischer Sprecher, geht in seinem Redebeitrag auf die aktuelle Situation und die Anträge ein:

„Das MusikZentrum Hannover ist unverzichtbar - als Kultur-, Veranstaltungs- und Ausbildungsort und speziell durch seine bedeutenden Angebote wie die Fete de la Musique oder das women* in music – Netzwerk. Es ist eine einzigartige Spielstätte, ohne die die gesamte Musikszene Hannovers deutlich schrumpfen würde und die Anzahl der Konzerte in Hannover massiv verringert werden würde. Das kann niemand der Musik und unsere städtische Kulturlandschaft liebt wollen, darüber sind wir uns alle einig.

Selbstverständlich setzen wir Grüne uns für den Erhalt des MusikZentrums ein. Das habe ich bereits umfangreich in den Sozialen Medien, in der Presse, per Petitionsunterzeichnung und gegenüber dem MusikZentrum kommuniziert.

Nun hat die SPD einen Antrag initiiert, der vor allem aussagt: die Verwaltung soll sich um die Rettung des MusikZentrums kümmern. Das könnte versehentlich den Eindruck erwecken, dass die Verwaltung nicht ihr Möglichstes tun würde. Solch einem Eindruck möchte ich klar widersprechen. Die Fachverwaltung steht schon lange in engem Austausch mit dem MusikZentrum und arbeitet an der Prüfung aller möglichen Optionen zur Rettung.

Wir möchten den von der SPD initiierten Antrag ergänzen, denn wenn wir schon die Verwaltung politisch bestärken, dann doch bitte auch mit seriösem Blick auf die aktuelle Haushaltslage. Denn wir befinden uns immer noch mitten in HSK-Verhandlungen, bei denen um Zuwendungskürzungen gerungen wird, die für viele Einrichtungen überlebensentscheidend sind. Parallel eine Großinvestition anzuschieben, ohne zu benennen, woher das Geld dafür stammen könnte und wie diese Investition künftig vor der Kommunalaufsicht zu rechtfertigen ist, wollen wir so nicht stehen lassen.

Deswegen fordern wir zusätzlich, dass alles Weitere in 1.) engem Austausch mit der Niedersächsischen Landesebene stattfindet, wir 2.) die Zustimmung des Landes zur Ausweitung des Investitionsrahmens für kulturelle Nutzung erwarten und die Verwaltung 3.) prüft, welche Bauvorhaben mit geringerer Dringlichkeit zugunsten des MusikZentrums ggf verschoben werden können.

Dazu möchte ich aus der HAZ vom Mittwoch zitieren: „In Zeiten von Haushaltskonsolidierung und geplanten Kürzungen von der Stadt bei Vereinen und Verbänden sollte nicht so getan werden, als gäbe es Geld zu verteilen“, sagte der Fraktionschef Lars Kelich. Daher sollten wir uns ehrlich machen und gemeinsam eine Neupriorisierung vornehmen, um trotz HSK das MusikZentrum retten zu können.

Das MusikZentrum ist einfach zu wichtig, um alles auf eine Karte zu setzen. In diesem Sinne haben wir unseren Änderungsantrag eingebracht, denn wir sehen mehr als nur die Kommune in der Verantwortung. Hier müssen mehrere Akteur*innen gemeinschaftlich Teil der Lösung sein.

Deswegen möchte ich hier zum einen explizit an die Stadtgesellschaft und das Land Niedersachsen sowie den Ministerpräsidenten Stephan Weil appellieren: Lassen sie uns gemeinsam nach einer Lösung zur Rettung des MusikZentrums suchen, denn in der aktuellen Haushaltslage ist die Landeshauptstadt auf die Unterstützung des Landes und ggf. privater Investor*innen angewiesen. Zum anderen appelliere ich an alle demokratischen Fraktionen im Kulturausschuss, sich gemeinsam, vollumfänglich und bestmöglich für den Erhalt des MusikZentrums einzusetzen und somit beiden Anträgen zuzustimmen.

Für uns als Grüne Ratsfraktion ist klar, und wer es wirklich ernst meint und nicht aus parteipolitischem Kalkül handelt, dem ist dies ebenso bewusst, mit einem Antrag wird es hier nicht getan sein. Deswegen werden zumindest wir auch weiterhin alle Möglichkeiten prüfen, um das MusikZentrum zu retten, denn die Rettung des MusikZentrums hat gerade erst begonnen.“

Der Antrag von SPD, CDU und FDP wurde einstimmig beschlossen, unser ergänzender Änderungsantrag wurde von den drei Fraktionen allerdings abgelehnt.