Clausen-Muradian und Gardemin: Zuwendungen für wichtige Angebote in Hannover sind gesichert

Die Zuwendungen für wichtige Angebote in Hannover sind gesichert – HSK XI wird vorgelegt

Die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Clausen-Muradian und Daniel Gardemin erklären dazu: „Mit der heute von der Verwaltung vorgelegten Drucksache zum Haushalssicherungskonzept XI (HSK) besteht nun Klarheit über die konkreten Einsparungsmaßnahmen. Dass dabei die finanzielle Förderung von Initiativen, Einrichtungen und Vereinen in freier Trägerschaft unangetastet bleibt, ist ein großer Gewinn!

Kürzungen im Zuwendungsbereich bilden nur einen kleinen Teil des HSK ab, treffen aber die jeweiligen Einrichtungen und die Stadtgesellschaft besonders hart. Wir haben uns deshalb bereits zu Beginn der Haushalts- und HSK-Beratungen 2022 für den Schutz der Zuwendungen eingesetzt.

Die geförderten Anbieter*innen in den Bereichen Bildung, Soziales, Internationales, Jugendhilfe, Gleichstellung, Kultur, Sport und Umwelt sorgen für Lebensqualität und den sozialen Zusammenhalt in Hannover. Müssen Angebote eingestellt werden, weil die dringend nötige Finanzierung ausbleibt, rückt nicht einfach etwas Gleichwertiges nach. Lange gewachsene Strukturen gehen dauerhaft verloren.

Daher haben wir bereits 2022 in unseren Haushaltsanträgen zum HSK die Verwaltung aufgefordert, die städtischen Angebote zu evaluieren, gegebenenfalls bedarfsgerecht zu aktualisieren und dabei vor allem in diesem Bereich Einsparungsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Dies ist gut gelungen, dafür möchten wir uns bei der Verwaltung bedanken.

Parallel zu den langen Verhandlungen zeichnete sich eine Rückzahlung an die Landeshauptstadt Hannover ab, die nun einen finanziellen Spielraum ermöglicht. Dass dieser für den Schutz der Zuwendungen verwendet wird, halten wir für die beste Entscheidung für Hannover!

Wir werden die heute vorgelegte, umfangreiche Drucksache nun genau prüfen und uns dazu beraten.“

Die Verwaltung stellt heute (25.01.2024) die überarbeitete Drucksache zum Haushalssicherungskonzept XI (HSK) vor, welche nun in die Ratsgremien eingebracht wird. Unser Änderungsantrag zum HSK XI vom 23.11.2022 mit der Drucksachennummer 3123/2022 ist hier verlinkt, unser Zusatzantrag mit der Nummer 3124/2022 ist hier nachzulesen.

Zur Pressemeldung der Landeshauptstadt Hannover.