Markowis: Alle für Eins: Ampelbündnis schnürt gemeinsam mit OB Onay Entlastungspaket zur Bekämpfung der Corona-Krise

  • Veröffentlicht am: 27. März 2020 - 16:13
Dr. Freya Markowis
Dr. Freya Markowis, Foto: Sven Brauers, © Grüne Hannover

Am heutigen Freitag, den 27. März 2020, haben SPD, Grüne und FDP mit dem Oberbürgermeister über die Maßnahmen gesprochen, die die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Krise in Hannover eindämmen sollen. Dazu zählen schnelle und unbürokratische Hilfen, mit denen die Landeshauptstadt Unternehmer*innen, Selbstständigen, sowie Beschäftigten zusätzlich unter die Arme greift.

Unter Berücksichtigung des vom Bund beschlossenen Rettungspakets, sowie des vom Land auf den Weg gebrachten Nachtragshaushalts hat sich das Ampelbündnis gemeinsam mit dem OB auf einen Fahrplan für weitere Maßnahmen verständigt, um die kommunalen Angebote für die soziale Infrastruktur, Familien, Kulturschaffende und die Akteur*innen der Wirtschaft anzupassen.

Dafür werden die angekündigten Maßnahmen von Bund und Land analysiert und bewertet.

Bereits jetzt werden schnelle Lösungen, wie die Aussetzung der Steuervorauszahlungen oder städtische Hilfen für obdachlose Menschen umgesetzt. Darüber hinaus bringen Stadtverwaltung und Rat in den nächsten Tagen ein Soforthilfeprogramm für Unternehmen und Selbstständige in Höhe von 10 Millionen € auf den Weg und setzen die Elternbeiträge in den Krippen ab 1. April vorübergehend aus.

Ein Nachtragshaushalt ist ebenfalls verabredet worden, vor allem, um die stark betroffenen städtischen Beteiligungen Messe AG und Flughafen abzusichern. Hinzu kommen ebenfalls Hilfen für Berufsgruppen, Vereine, Verbände oder Initiativen, die durch die bisherigen Hilfsprogramme nicht unterstützt werden können.

„In dieser historischen Krise kommt es darauf an, über Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten, um die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie möglichst gering zu halten. Wir müssen den am härtesten von der Krise Betroffenen schnell und unkompliziert helfen. Es geht um den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt!“, so die Fraktions- und Parteichefs von SPD, Grünen und FDP.

Ziel sei es, die finanziellen Unterstützungsmaßnahmen zeitnah zur Verfügung zu stellen.