Clausen-Muradian & Gardemin: Claudia Bax wechselt zu sofort zu unserer Fraktion

  • Veröffentlicht am: 6. März 2024 - 14:27

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Elisabeth Clausen-Muradian, Claudia Bax, Eva Vögtle und Daniel Gardemin

Unsere Ratsfraktion freut sich über den Neuzugang von Claudia Bax. Sie wird zu sofort als neue parteilose Ratsfrau in unserer Fraktion aufgenommen.

Claudia Bax hat als schul- und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion ihr Mandat mit Herzblut und Fachkenntnis seit Beginn dieser Wahlperiode ausgeübt. Sie hat als Sprecherin im Bereich der Schul- und Bildungspolitik mit viel Engagement und Motivation an Lösungen gearbeitet und dabei die beteiligten Protagonist*innen aus Schulen, Verwaltung und Politik zusammenbringen können. Claudia Bax ließ sich dabei immer von dem Ziel leiten, bei der Weiterentwicklung der Schullandschaft auch die Schüler*innen und deren Teilhabe besonders in den Blick zu nehmen.

Sie engagierte sich insbesondere zu den Themen sanierungsbedürftige Gebäude, Ganztagsausbau, Probleme bei Abschulungen und Schulplatzvergaben, Digitalisierung von Schulen, gesunde Ernährung und das aktuelle Thema Gewalt an Schulen und Schulabsentismus.

In ihrem Engagement hat sie seit Beginn der Ratsarbeit Rückhalt aus der bisherigen Fraktion und Parteiorganen vermissen müssen: „Mit einiger Verwunderung musste ich zu meiner Überraschung feststellen, dass das Vertrauen der SPD schwer zu erringen ist und mir nicht zuteilwurde. Mir wurde im Gegenteil – trotz an der Sache orientierter ehrenamtlicher Arbeit – Misstrauen und offene Ablehnung entgegengebracht. Mir wurde sogar die Aufkündigung der Zusammenarbeit bereits zu Beginn der Legislatur von maßgeblichen Bildungspolitikern gegenüber formuliert“, so Claudia Bax zu ihrer Kritik an ihrer ehemaligen Fraktion und Partei.

Claudia Bax äußert sich enttäuscht über die Zusammenarbeit und Wertschätzung ihres bisherigen Engagements: „Besonders nach dem Koalitionsbruch habe ich vergeblich versucht, eine Klärung der Zusammenarbeit innerhalb der SPD-Fraktion und der Partei herzustellen. Diesem Wunsch haben die maßgeblichen Entscheidungsträger nicht entsprechen wollen, was wesentlich zu meiner Entscheidung, die Partei und Fraktion der SPD nun zu verlassen, beigetragen hat.“

Die große Lust an der Kommunalpolitik und die Verpflichtung gegenüber ihrem Direktmandat aus der List motiviert sie zur Weiterarbeit im Rat. Sie schließt sich daher zu sofort der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei an: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit meiner neuen Fraktion und werde auch dort engagiert für chancengerechte Bildungsarbeit eintreten.“

Elisabeth Clausen-Muradian, Fraktionsvorsitzende, dazu: „Mit Claudia Bax erhält unsere Fraktion eine weitere kompetente und kraftvolle Verstärkung durch eine engagierte Politikerin. Zugleich ist das auch für uns eine Bestätigung unserer politischen Arbeit.“

Daniel Gardemin, Fraktionsvorsitzender, ergänzt: „Fachlich und persönlich sehen wir den Zuwachs für unsere Fraktion als weitere Bereicherung. Wir bündeln zunehmend die progressiven Kräfte der Stadtgesellschaft und können damit unsere fortschrittlichen politischen Inhalte weiter nach vorne bringen. Die erneute Vergrößerung unserer Fraktion zeigt, dass sich nach dem Koalitionsbruch durch die SPD der Stadtrat in mehreren Schritten immer noch neu orientiert. Die politische Landschaft unserer Stadt wird sich dadurch erheblich und dauerhaft verändern.“