London - Stockholm - Hannover?

Dette: "Bund und Land sollen rechtlichen Rahmen für City-Maut in Städten schaffen!"

"Das Land streicht uns auf der einen Seite die Finanzmittel für den Öffentlichen Verkehr zusammen, auf der anderen Seite ist Hannover unter anderem auf Öffis als wichtiges Instrument gegen Feinstaub angewiesen!", ärgert sich Michael Dette, verkehrs- und umweltpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion. "Dann soll das Land doch für den rechtlichen Rahmen sorgen, dass Kommunen für die Befahrung der Innenstadt eine City-Maut einrichten dürfen!", so Dette. Die daraus erzielten Einnahmen sollen laut den Grünen in den Öffentlichen Nahverkehr fließen. "Unter anderem zur Deckung von Maßnahmen, die Attraktivität des ÖPNV und somit die Wirkung gegen Feinstaub zu erhöhen. "Das Rad muß nicht neu erfunden werden: London und Stockholm gehen diesen Weg bereits, und zwar erfolgreich mit gesunder Luft und Geld für den Öffentlichen Verkehr!", so Dette.

Hintergrund:

In London wurde im Februar 2003 die City-Maut eingeführt. Verkehrsstaus wurden dadurch um bis zu 30 Prozent reduziert. Autos kommen schneller ans Ziel, öffentliche Verkehrsmittel werden stärker genutzt und Busse fahren pünktlicher und zuverlässiger. Taxis, Motorräder und Busse sind von der Maut ausgenommen. Für bestimmte Fahrzeuge gelten Minderungen, beispielsweise 90 Prozent Rabatt für AnwohnerInnen. Behinderte sind von der Maut befreit.

Seit Anfang Januar 2006 wurde die City-Maut in Stockholm erprobt. Die positiven Erwartungen wurden bei weitem übertroffen. Der Pkw-Verkehr ist bereits um mehr als 25 Prozent gesunken. In einem Referendum im September 2006 entschied sich eine Mehrheit der BürgerInnen für eine dauerhafte Einführung der City-Maut.